Eingereichte Anträge der "Freien Liste Magstadt"

Hier finden Sie Anträge die die "Freie Liste Magstadt" im Zuge der Gemeinderatsarbeit eingereicht hat.

Antrag: Angleichung der Betreuungskosten der Magstadter Kindergärten


Leider wurde unser Antrag mangels Unterstützung durch die anderen Fraktionen abgelehnt, obwohl dies haushaltspolitisch finanzierbar gewesen wäre.

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2021.01.13_FLM Antrag Angleichung Betreu
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Erläuterungen.pptx
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Antrag_FLM_21092020-1.pdf
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Antrag: Beschaffung stationärer Geschwindigkeitskontrollen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Magstadt

Unser Antrag wird aktuell bei den Haushaltsberatungen zum Jahr 2022 geprüft.

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Antrag: Beschaffung stationärer Geschwindigkeitskontrollen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Magstadt
Antrag: Beschaffung stationärer Geschwindigkeitskontrollen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Magstadt
Antrag_Bliter_FLM_19052021.pdf
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Antrag: Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Verkehrsplanungsbüro BS Ingenieure und Suche nach einem neuen Verkehrsplanungsbüro

Unserem Antrag wurde teilweise entsprochen, bei derzeitigen Planungen bleibt es beim Verkehrsplanungsbüro "BS Ingenieure". Für künftige Verkehrsplanungen wird ein neues Planungsbüro gesucht.

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Antrag: Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Verkehrsplanungsbüro BS Ingenieure und Suche nach einem neuen Verkehrsplanungsbüro
FLM Antrag Beendigung Zusammenarbeit mit
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Antrag: Zebrastreifen in der Renninger Straße/ Weilemer Straße

Aktuell unterliegt der Antrag einer Prüfung durch das Regierungspräsidium

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Antrag_Zebrastreifen_FLM_14.12.2020.pdf
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Antrag: Anschaffung eines Enforcementtrailers (mobile Geschwindigkeitskontrolle)

Wir haben einen aktualisierten Antrag zu diesem Thema gestellt:

"Antrag: Beschaffung stationärer Geschwindigkeitskontrollen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Magstadt" vom 19.05.21.

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Antrag: Anschaffung eines Enforcementtrailers (mobile Geschwindigkeitskontrolle)
Antrag_Blitzer.pdf
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Antrag: Anschaffung eines Fahrzeugs für den Vollzugsdienst

Leider wurde unser Antrag von der Verwaltung abgelehnt, allerdings wurden auf weiteres Nachfassen der FLM magnetische Schilder für unseren Vollzugsdienst angeschafft.

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Antrag_KFZ_Vollzugsdienst.pdf
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Mündlicher Antrag: Kauf des Schulersatzgebäudes anstatt Anmietung

Unserem Antrag wurde entsprochen

Mündlicher Antrag: Schaffung einer Koordinatorenstelle für alle Kinderbetreuungseinrichtungen in Magstadt

Unserem Antrag wurde entsprochen, seit April 2020 wurde die Stelle mit Frau Eckert besetzt.

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2020.07.30_Antrag Koordinator Kindergärt
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Mündlicher Antrag: Versetzung des Schulersatzgebäudes vom Parkplatz hinter der Festhalle neben den Kindergarten Marienstraße.

Unserem Antrag wurde in vollem Umfang entsprochen.

Antrag: Änderung der Bauordnung zur Erhöhung der Stellplätze für PKW pro Wohneinheit

Unser Antrag unterliegt momentan einer Prüfung, wir informieren zeitnah,  sobald wir Neuigkeiten diesbezüglich erfahren.

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Antrag Änderung der Bauordnung zur Erhöh
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Antrag: Vergnügungssteuer und Steuer für Wettbüros

Unserem Antrag wurde in vollem Umfang stattgegeben

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Antrag Vergnügungssteuer und Steuer für
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Antrag: Standortverlegung des Mahnmals der Ermordung der Sinti und Roma

Leider wurde unserem gemeinsamen Antrag mit der CDU nur teilweise entsprochen, eine Verlegung des Mahnmalstandorts wurde abgelehnt, allerdings wird in einer separaten Tafel den weiteren Opfern gedacht.

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Antrag auf Standortverlegung des Mahnmal
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Antrag: Ergänzung eines zusätzlichen Sichtschutzes im Kindergartenaußenbereich des Kindergarten Brunnenstraße

Unserem Antrag wurde in vollem Umfang stattgegeben

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Antrag: Ergänzung eines zusätzlichen Sichtschutzes im Kindergartenaußenbereich des Kindergarten Brunnenstraße
Antrag Ergänzung eines zusätzlichen Sich
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Antrag: FLM-Maßnahmenplan-Verkehr

Trotz dringender Notwendigkeit wurde unser Antrag im Gemeinderat zu diesem Zeitpunkt abgelehnt, zwischenzeitlich wurden jedoch einige Punkte umgesetzt:

 

  • Höhenbegrenzer für LKW Schafhausenerstraße / Durchfahrt S-Bahnbrücke
  • Teilweise Einrichtung einer Einbahnstraße in der Bahnhofstraße
  • Einrichtung einer Parkhöchstdauer (Schule / Kindergarten, Uhlandstraße / Marienstraße)
  • Teilweise Einführung von "Tempo 30"-Zonen

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Antrag der "Freien Liste Magstadt" zum Thema "Maßnahmenplanverkehr der FLM"
170422 Antrag FLM-Maßnahmenplan-032017.p
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Antrag: Ergänzung Vorschlagliste Tiefbauprogramm

Bedauerlicherweise wurde unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt

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Antrag der "Freien Liste Magstadt" zum Thema "Ergänzung Vorschlagliste Tiefbauprogramm"
16-07-18 Ergänzung Vorschlagliste Tiefba
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Antrag: Standort Wohnheim für Flüchtlinge

Bedauerlicherweise wurde unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt

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Antrag der "Freien Liste Magstadt" zum Theman "Standort Wohnheim für Flüchtlinge"
16-01-25 Antrag-Standort Wohnheim für Fl
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Antrag: Vertagung der Entscheidung über die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs „Ortsmitte-Marktplatz"

Bedauerlicherweise wurde unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt

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Antrag auf Vertagung der Entscheidung über die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs „Ortsmitte-Marktplatz"
05.10.2015 - Antrag auf Vertagung der En
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Antrag: Erhöhung der Mittel für Flüchtlingsunterbringung

Bedauerlicherweise wurde unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt

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Antrag der "Freien Liste Magstadt" zum Thema "Erhöhung der Mittel für Flüchtlinge"
FLM Antrag auf Erhöhung Mittel für Flüch
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